DiB formiert sich zur transnationalen Partei

Gemeinschaftlich, grenzüberschreitende Kommunikation fördern

Diese Initiative wurde angenommen.

Initiator*innen
Claudia Trapp
Guido Drehsen
Thomas Fahrenhorst
Veröffentlicht am
23. August 2017
Bereich
Demokratisches und solidarisches Europa
Einordnung
Einzelinitiative
Ebene
Bund
Ergebnis der Abstimmung

Diese Initiative wurde angenommen.

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171 Personen haben an dieser Abstimmung teilgenommen.

Das waren 20 Prozent aller 857 Abstimmungsberechtigten.

"Europa soll enger zusammenwachsen", sagte Emmanuel Macron in seiner Rede vor Studenten der Pariser Universität Sorbonne[1,2]. (deutsche Zusammenfassung [3]). Dazu möchten wir die bestehende Plattform der DiB europaweit zum Erarbeiten eines ersten gemeinsamen, europaweiten Parteiprogramms nutzen, um so schnell wie möglich in allen 28 EU Staaten zur Wahl zu stehen. Durch das Initiativprinzip können Beweger/innen aller Nationen gemeinsame Ziele erarbeiten, bei denen die nationalen Gegebenheiten und Probleme im Rahmen der DiB-Grundsätze (Demokratie, Mitbestimmung, Transparenz, Gerechtigkeit in sozialen, politischen, wirtschaftlichen und ökologischen Fragen, Weltoffenheit und Vielfalt, Zukunftsorientierung und Nachhaltigkeit) berücksichtigt werden können. Die gemeinschaftliche, grenzüberschreitende Kommunikation fördert das Verständnis für die Belange der unterschiedlichen Miteuropäer/innen und hebelt bestenfalls die intoleranten, nationalistischen Tendenzen einzelner Staaten aus. Gesetze/Initiativen zu einer europäischen Arbeits-, Finanz-, Steuer-, Umwelt- und Asylpolitik können entstehen. Das Ziel ist nicht nur eine Bewegung für Europa, sondern eine Partei für europaweite Partizipation und Gerechtigkeit zu sein.

Problembeschreibung

Abgeordnete im Europaparlament vertreten häufig nationale Interessen. Das aktuelle Vertragswerk der EU fördert uns Europäer ungleichmäßig (z.B. ungleiche Sozialstandards). Durch das aktuelle Regelwerk der EU werden wir Europäer ungleich behandelt. Die Folgen sind das Aufkommen der Nationalisten (AfD, FN, FPÖ, PVV) in vielen Ländern – in einigen über 20%) und Austrittsbestrebungen einzelner Nationen siehe "Brexit". Um diese Tendenz zu stoppen müssen wir mit den Menschen in direkten Kontakt treten, sonst zerfällt die EU. Zusätzlich zu den nationalen Parteien, die von den Ländern gewählt werden und sich zu Fraktionen zusammenschließen, wäre eine transnationale Liste übergangsweise sinnvoll.

Forderung

DiB sollte innerhalb der nächsten Jahre auf die transnationale, Ebene transferiert werden, um bei Europawahlen in allen EU Ländern wählbar zu sein. 1. Start der Plattformen (Marktplatz und Plenum) in den Arbeitssprachen der EU: Englisch, Deutsch und Französisch[4] 2. Netzwerken auf europäischer Ebene (Pulse of Europe[5], Diem25[6], En Marche etc.) 3. Akquise von europäischen Unterstützern und Organisationen 4. Implementierung eines Übersetzungsprogramms für den Marktplatz und die Initiativplattform Plenum in alle europäischen Sprachen

Kosten

momentan keine

Finanzierungsvorschlag

Nicht nötig

Arbeitsweise

[1] https://www.youtube.com/watch?v=flZ2UR8Ls-Y [2] https://www.tagesschau.de/ausland/macron-rede-107.html [3]http://www.deutschlandfunk.de/grundsatz-rede-an-der-sorbonne-macron-will-ein-souveraenes.1783.de.html?dram:articleid=396823 [4] http://ec.europa.eu/commfrontoffice/publicopinion/archives/ebs/ebs243_de.pdf [5] https://pulseofeurope.eu/de/pulse-of-europe/worum-geht-es [6]https://diem25.org/europaeischer-new-deal/

http://www.jebbb.de/aktionen/aktionen2017/theeuropeanmoment.html https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ischepolitischePartei http://www.foederalist.eu/2017/04/transnationale-listen-europawahl-brexit.html http://www.federalists.eu/ http://www.sueddeutsche.de/politik/frankreich-europa-waere-verblendet-sollte-es-macron-unterschaetzen-1.3687255 https://braveneweurope.com/

Argument der Initiator*innen

Es ist Zeit, Europa neu zu denken. Weg mit der Brüsseler Trilogie aus Rat, Kommission und Parlament! Die Nationalstaaten pervertieren die europäische Idee und spielen Europas Bürger gegeneinander aus. Europa muss aber heißen: Alle europäischen Bürger haben gleiche politische Rechte. Vernetzt die europäischen Regionen! Schafft ein gemeinsames republikanisches Dach! ( “Warum Europa eine Republik werden muss!: Eine politische Utopie”, von Ulrike Guérot)

„Von den derzeitigen politischen Akteuren ist weder eine Reform des Europäischen Parlaments noch eine Europäisierung der Auseinandersetzung zu erwarten. Damit der Neustart der europäischen Idee gelingt, braucht es also einer europäischen politische Bewegung oder besser gleich der Gründung einer europäische Partei. „ (Jasper Finke, Völker- und Europarechtler 2015 )

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PRO
Eine europäische Partei, ich bin dabei.
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PRO
Europäische Lobby stoppen!!
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PRO
Zuerst Vernetzung, dann gemeinsamer Start
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KONTRA
Langsam wachsen und erstmal in Deutschland einen guten Ruf aufbauen.
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PRO
Eine europäische Partei, ich bin dabei.
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KONTRA
Gut, aber ein wenig früh
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PRO
Grundsätzlich okay, die Sprachproblematik scheint lösbar und dennoch bleiben Fragezeichen?
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PRO
Absolute Notwendigkeit!
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PRO
Durch fehlende 5-%-Hürde ist der Einzug in ein Parlament wahrscheinlicher als in Bundes- oder Landtag (siehe "Die Partei"/Sonneborn).
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PRO
Ja! Zeit für eine Europ. Partei. Ob besser Neugründung (EDM) oder eigenständige Plattform bestehender Parteien klärt sich beim Vernetzen
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KONTRA
Haben wir die Kraft, dies zur Zeit zu stemmen? Sollen wir die bestehenden Kräfte nicht lieber national konzentrieren?
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PRO
´Europa der Regionen´ ist keine neue Erfinndung. Nur Mut fehlte u. wirklich Wollen.
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PRO
Dafür, aber Vorsicht mit Umbenennung in einen englischen Parteinamen
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PRO
Gute Idee, aber ein enormer Kraftakt
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PRO
Großartige Idee. Voll und ganz dabei.
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PRO
Großartige Idee. Voll und ganz dabei.
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KONTRA
Übersetzungsprogramm nicht durchführbar (Punkt 2)
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KONTRA
Als Fernziel wunderbar, heute noch voreilig. Anfang auf Englisch nach Brexit nicht sinnvoll.
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KONTRA
Haben wir die Kraft, dies zur Zeit zu stemmen? Sollen wir die bestehenden Kräfte nicht lieber national konzentrieren?
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PRO
Das ist keine offeneFrage sondern eine Notwendigkeit! Automatische vor- Übersetzung geht. Die ist die letzen Monate radikal besser geworden
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KONTRA
Wollen Interessierte aus anderen Ländern auf ein deutsches Projekt aufspringen?
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PRO
Ich bin absolut dafür, aber..
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KONTRA
Auflösung des Nationalstaates Im Sinn?
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PRO
Ich finde, die Idee ist sehr gut und sie sollte kontinuierlich angestrebt werden.
Ich halte die Ziele für gut, aber schwierig umzusetzen in der kurzen Zeit.