Anpassung der Kooperation mit DiEM25

Aufgrund der aktuellen Entwicklungen stellt der Bundesvorstand hier einen Vorschlag zur Anpassung der Kooperation mit DiEM25 bei der Europawahl zur Abstimmung.

Diese Plenumsentscheidung wurde angenommen.

Bundesvorstand
Alexander Plitsch
Julia Beerhold
Franka Kretschmer
Narges Lankarani
Benedikt Sequeira Gerardo
Lea Brunn
Dorothee_Vogt
Veröffentlicht am
24. Oktober 2018
Einordnung
Plenumsentscheidung
Ergebnis der Abstimmung

Diese Plenumsentscheidung wurde angenommen.

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169 Personen haben an dieser Abstimmung teilgenommen.

Das waren 14 Prozent aller 1187 Abstimmungsberechtigten.

Text der Plenumsentscheidungsvorlage (Änderungshistorie einsehen history 7)

Inzwischen haben DiEM25 und DiB den gemeinsamen Weg Richtung Mai 2019 eingeschlagen. Die extra für die Europawahl gegründete Sonstige Politische Vereinigung (SPV) Demokratie in Europa nimmt Gestalt an. Ihr Vorstand, dem auch sechs DiB-Mitglieder angehören, arbeitet auf Hochtouren. An vielen Orten finden Treffen zwischen DiEM25- und DiB-Gruppen statt.

Auf dem Weg bis hierher haben wir für diese Kooperation ein paar Dinge aufgeben müssen, die für DiB wichtig sind. Zuletzt gab es die für uns enttäuschende Entscheidung des CC (Koordinierungskollektiv von DiEM25), bei der Abstimmung über die Quotierung der Wahlliste nicht alle Mitglieder einzubinden.

Gespräche haben gezeigt, dass unsere Forderung sich an dieser Stelle nicht durchsetzen lässt. Es gibt zu diesem und zu anderen Punkten nun Kompromissversuche. So oder so hat der Verlauf der vergangenen Wochen aber dafür gesorgt, dass es neben Unterstützer*innen auch Aktive bei DiB gibt, die der Kooperation skeptisch bis ablehnend gegenüberstehen.

Als Bundesvorstand sehen wir uns an dieser Stelle in der Rolle, nicht einer dieser Seiten zum “Erfolg” zu verhelfen, sondern eine gute Lösung für möglichst viele bei DiB zu finden. Wir wollen, dass die Kooperation nun endlich Fahrt aufnehmen kann – dabei aber die Kritikpunkte beherzigt werden.

Deshalb machen wir folgenden Vorschlag für das weitere Vorgehen:

  • In der Kommunikation soll klarer werden: DiB ist nicht Demokratie in Europa, sondern DiB unterstützt Demokratie in Europa. Wir wollen künftig intern und extern noch deutlicher machen, dass dies ein Kooperationsprojekt ist, in dem nicht zu 100% DiB “drinsteckt”. Um dabei Missverständnisse zu vermeiden, streichen wir das “DiB” im SPV-Namen, der bisher “Demokratie in Europa – DiEM25 – DiB” lauten sollte. Dies erleichtert auch die Kommunikation (der Fokus für Wähler*innen soll ganz klar auf einer Marke liegen: Demokratie in Europa) und erspart uns eventuelle Schwierigkeiten mit dem Bundeswahlleiter wegen unzulässiger Namensdopplung.

  • Wir bringen uns in der SPV mit den möglichen Kräften ein: Unsere Leute sind im Vorstand aktiv, wir nutzen unsere Kommunikationskanäle im Sinne des European Spring und schaffen Möglichkeiten für alle DiB-Aktiven, sich im Europawahlkampf einzubringen. Zugleich stärken wir parallel andere wichtige Projekte bei DiB, um auch das Engagement außerhalb des Europawahlkampfes zu stärken und wertzuschätzen. Niemand muss sich in diesem einen Projekt engagieren, um DiB nach vorne zu bringen – dafür gibt es auch andere Möglichkeiten.

  • Wir nutzen die gebotenen Möglichkeiten, um innerhalb des European Spring sowie in der Zusammenarbeit mit DiEM25 die Themen Geschlechtergerechtigkeit und Vielfalt weiter zu stärken. Neben direkten Gesprächen ist dazu bereits eine gemeinsame Veranstaltung geplant. Bei DiEM25 wird zudem bis Anfang 2019 ein Diskussionsprozess über Quotenmodelle angestoßen.

Durch diese Punkte ändert sich nicht sehr viel in der Kooperation mit DiEM25. Doch mindestens das Herausnehmen des Namens “DiB” aus dem Namen der SPV ist eine klare Änderung der bisher abgestimmten Vorgehensweise.

Deshalb möchten wir den Mitgliedern und Beweger*innen auch an dieser Stelle wieder die Möglichkeit geben mitzuentscheiden. Wir haben auf dem Marktplatz diskutiert, viele direkte Gespräche geführt, einen Plenumscall und eine Vorstands-Sprechstunde gemacht – und jetzt möchten wir Dich an dieser Stelle abschließend fragen.

Weitere Details zur Erläuterung dieses Vorschlags sowie eine Möglichkeit zur Diskussion findest Du hier auf dem Marktplatz der Ideen.

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Bitte stimme jetzt ab:

Bist Du für diesen Vorschlag? Dann stimme hier mit JA. Die Konsequenz wäre, dass unsere Kooperation mit DiEM25 zur Europawahl wie oben vom Bundesvorstand vorgeschlagen angepasst wird.

Bist du gegen diesen Vorschlag? Dann stimme hier mit NEIN. Die Konsequenz wäre, dass die Kooperation mit DiEM25 gemäß aktueller Faktenlage fortgeführt wird.