Weiteres Vorgehen in der Kooperation

DiEM25 hat unsere verabschiedete Kooperationsvereinbarung vergangene Woche noch einmal in Frage gestellt. Die Diskussion im Detail und ein Stimmungsbild kannst Du hier nachlesen. Inzwischen hat DiEM25 sich wieder zu unserer Vereinbarung bekannt. Doch das Vorgehen von DiEM25 hat unsere Gruppe sehr verunsichert und noch einmal grundlegende Fragen aufgeworfen. Um ausreichend Rückendeckung aus der DiB-Gemeinschaft für das weitere Vorgehen zu haben, bitten wir vom Bundesvorstand Euch darum, Euren Auftrag für die Kooperation noch einmal verbindlich zu erneuern oder aufzuheben.

Diese Plenumsabwägung ist abgeschlossen.

Bundesvorstand
Alexander Plitsch
Julia Beerhold
Franka Kretschmer
Narges Lankarani
Benedikt Sequeira Gerardo
Lea Brunn
Dorothee_Vogt
Veröffentlicht am
9. Oktober 2018
Einordnung
Plenumsabwägung
Ergebnis der Abstimmung
Die Optionen haben im Durchschnitt folgende Widerstandspunkte bekommen:
Wir führen die Kooperation wie vereinbart weiter.
3.8
Wir stellen Bedingungen zur Fortführung der Kooperation.
5.3
Wir beenden die Kooperation umgehend.
6.6
Als Option mit dem geringsten Widerstand wurde also ausgewählt:
Wir führen die Kooperation wie vereinbart weiter.
Im Einzelnen waren die Widerstandspunkte wie folgt verteilt:
Wir führen die Kooperation wie vereinbart weiter.
0
55
1
28
2
29
3
18
4
4
5
17
6
6
7
11
8
13
9
5
10
32
Wir stellen Bedingungen zur Fortführung der Kooperation.
0
32
1
9
2
13
3
17
4
20
5
25
6
6
7
17
8
26
9
18
10
35
Wir beenden die Kooperation umgehend.
0
33
1
6
2
8
3
8
4
5
5
12
6
9
7
11
8
28
9
26
10
72

218 Personen haben an dieser Abstimmung teilgenommen.

Das waren 19 Prozent aller 1173 Abstimmungsberechtigten.

Text der Plenumsabwägungsvorlage (Änderungshistorie einsehen history 3)

Option 1: Wir führen die Kooperation wie vereinbart weiter.

Zusammenfassung der bisherigen Begründung von Befürworter*innen dieser Option:

DiEM25 hält sich nun trotz Hin und Her an die Vereinbarung. Trotz der schwierigen Kommunikation der letzten Wochen sehen wir große Chancen, dass wir mit der Kooperation die Ideen von DiB wesentlich besser vorantreiben können als alleine. Wir erleben große Befürwortung von DiB-Inhalten und -Werten bei DiEM25-Deutschland und unsere Gruppen haben mit der gemeinsamen Arbeit bereits begonnen.

Konsequenzen:

  • Wir und DiEM25 halten uns beide an die ursprüngliche Kooperationsvereinbarung.

  • Der von uns gemeinsam per Online-Vorwahl gewählte SPV-Vorstand wird zeitnah in einer Mitgliederversammlung offiziell eingesetzt und beginnt die Vorbereitungen zum Wahlkampf.

  • Das europaweite Bündnis European Spring stimmt bis zum 17. Oktober wie vereinbart über unsere Quotenmodelle ab.

  • Wir tragen damit die Entscheidungen des Bündnisses mit. Auch, wenn das Bündnis (DiEM + DiB) sich gegen die DiB-Quotenregelungen entscheidet und/oder z.B. Yanis Varoufakis auf Platz 1 wählt.

Option 2: Wir beenden die Kooperation umgehend.

Zusammenfassung der bisherigen Begründung von Befürworter*innen dieser Option:

Unheilbarer Vertrauensbruch in Bezug auf gemeinsame Werte in den Bereichen Kommunikationsstil, Basisdemokratie, Transparenz und Sensibilität für Gleichberechtigungs- und Vielfalts-Themen.

Konsequenzen:

  • Das Bündnis ist von unserer Seite beendet worden.

  • DiB muss entscheiden, ob wir alleine und damit auch parallel zu DiEM25 zur Europawahl antreten wollen oder ob wir die Teilnahme an der Europawahl ganz absagen.

  • Der BuVo würde im Anschluss an diese Entscheidung den Entscheidungsprozess dazu anstoßen. Dieser interne Prozess bei DiB wird einige weitere Wochen in Anspruch nehmen.

Option 3: Wir stellen Bedingungen zur Fortführung der Kooperation. Das bedeutet, dass der BuVo konkrete Maßnahmen zur Vertrauensbildung nachverhandeln würde.

Mögliche Maßnahmen: Neubesetzung des SPV-Vorstandes mit jeweils gleich vielen Plätzen für Menschen von DiB und DiEM25; Listenaufstellung über DiB-Plattform bzw. gleichwertige Zusammenarbeit bei Wahlverfahren.

Zusammenfassung der bisherigen Begründung von Befürworter*innen dieser Option:

Kommunikationsstil, die Haltung zu Quoten, organisatorisches Chaos und Intransparenz haben uns verunsichert, aber wir wollen weitermachen. Jedoch nur unter der Bedingung, dass wir mehr Einfluss haben.

Konsequenzen:

  • Diese Option wird voraussichtlich ebenfalls zu einer Beendigung der Kooperation führen, da sowohl Basis als auch Gremien bei DiEM25 Nachverhandlungen nach unserem Kenntnisstand ablehnen. Wir haben klare Signale erhalten, dass dies der Fall sein wird.

  • Bei Beendigung des Bündnisses muss DiB entscheiden, ob wir alleine und damit auch parallel zu DiEM25 zur Europawahl antreten wollen oder ob wir die Teilnahme an der Europawahl absagen. Der BuVo würde im Anschluss an die hier vorliegende Entscheidung den Entscheidungsprozess dazu anstoßen. Dieser interne Prozess bei DiB wird einige weitere Wochen in Anspruch nehmen.

  • Im Fall einer Annahme der neuen Bedingungen durch DiEM25 gehen wir mit dem gemeinsamen Europa-Wahlkampf voran.

Bitte beachte: Wir führen diese Abstimmung mit Widerstandspunkten durch. Du kannst für jede Option zwischen 0 und 10 Punkten vergeben:

0 = Ich bin für diese Option oder habe zumindest keine Bedenken. Ich verspüre keinen Widerstand.

10 = Ich bin gegen diese Option aufgrund großer Bedenken. Ich verspüre den größten Widerstand.

1 bis 9 = Zwischenstufen, mit denen Du Deine Bedenken zum Ausdruck bringst (je höher die Zahl, desto höher ist Dein Widerstand gegen diese Option)

Option 1

Wir führen die Kooperation wie vereinbart weiter.

Option 2

Wir beenden die Kooperation umgehend.

Option 3

Wir stellen Bedingungen zur Fortführung der Kooperation.